Kolumne Gemeindepräsident: Milizsystem

In meiner Februar-Kolumne «Zuversicht» habe ich die Stärke unseres Milizsystems hervorgehoben. Es lebt davon, dass Menschen Verantwortung übernehmen, sich einbringen und unsere Gemeinden aktiv mitgestalten.

Heute steht dieses Milizsystem jedoch zunehmend unter Druck. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Drei Entwicklungen stechen dabei besonders hervor: Das persönliche Risiko für Amtsträger nimmt zu, die Unterstützung durch die Wirtschaft sinkt und es wird zunehmend schwieriger, Menschen für ein Behördenamt zu gewinnen.

Das steigende persönliche Risiko für Amtsträger zeigt sich besonders deutlich in einem Radiobeitrag von SRF vom 14. April mit dem zugespitzten Titel «Ein Bein im Gefängnis: Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten». Gemeint ist die wachsende strafrechtliche Verantwortung, die mit dem Behördenamt einhergeht. In einer Zeit steigender Komplexität und zunehmender Regulierung werden politische Entscheide immer häufiger auch juristisch beurteilt. Wer ein öffentliches Amt übernimmt, trägt damit nicht nur politische Verantwortung, sondern zunehmend auch ein persönliches Haftungsrisiko.

Auch die Rolle der Wirtschaft hat sich verändert. Unser Milizsystem basiert auf der gemeinsamen Verantwortung von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Seit einiger Zeit entfremden sich Wirtschaft und Gesellschaft jedoch zunehmend voneinander. Diese Entwicklung zeigt sich auch im Verhältnis zwischen Wirtschaft und Milizsystem. Unternehmen stehen unter wachsendem Effizienzdruck und richten ihr Handeln stärker an kurzfristigen Zielgrössen aus. Die Bereitschaft, Mitarbeitende für Milizarbeit freizustellen, sinkt.

Schliesslich zeigt sich der Druck auch bei der Besetzung von Behördenämtern. Es wird immer schwieriger, Menschen für ein solches Amt zu gewinnen. Die Anforderungen sind gestiegen, die Geschäfte komplexer geworden und der zeitliche Aufwand hat deutlich zugenommen. Gleichzeitig verändert sich unsere Gesellschaft. Individuelle Lebensentwürfe stehen stärker im Vordergrund und langfristige Verpflichtungen werden sorgfältiger abgewogen.

Diese Entwicklungen erfordern eine bewusste Auseinandersetzung. Wenn wir die Stärke unseres Milizsystems erhalten wollen, müssen wir es immer wieder reflektieren und seine Rahmenbedingungen weiterentwickeln. Dazu gehört eine offene Diskussion über Verantwortung und Haftung ebenso wie über die Rolle der Wirtschaft und die Attraktivität öffentlicher Ämter.

Auch zu diesem Thema gibt es also viel zu diskutieren und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Jetzt freue ich mich, Sie am Samstag, 9. Mai, ab 11 Uhr an unserem traditionellen Avner Markt unserer Partnergemeinde im Saal Zentrum Oberwis begrüssen zu dürfen. Bis 16 Uhr haben Sie Zeit, Avner Köstlichkeiten zu degustieren und einzukaufen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Ihr Gemeindepräsident
Manfred Leu